AGB
Die kohleverprassen.de -Webseite wird von der Innotainment GmbH, Landgrafenstr. 6, 50931 Köln (im Folgenden kohleverprassen.de) betrieben. Für sämtliche Darstellungen der Angebote (im Folgenden Projekte) und die weitere Nutzung der Webseite und ihrer Produkte und Dienstleistungen sowie Vermittlungstätigkeiten gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB).
§ 1 MITGLIEDSARTEN
Grundsätzlich unterscheidet kohleverprassen.de zwei Arten von Nutzern: Gäste und Mitglieder. Gäste können vordefinierte Bereiche des Portals einsehen. Mitglieder können das Portal und sein Angebot uneingeschränkt nutzen. Die Mitgliedschaft auf kohleverprassen.de ist kostenlos. Eine Mitgliedschaft ermöglicht den Nutzer u.a. eigene Projekte einzustellen, Projekte zu unterstützen, Projektedetails aufzurufen, Projekte zu kommentieren, Projektefotos und Videos zu archivieren, Projekte zu beobachten, ein individuellen Profils zu erstellen etc.
§ 2 VERBOT DER MEHRFACHREGISTRIERUNG
Es ist nicht gestattet, sich auf kohleverprassen.de mehrmals anzumelden, sowie mehrere Mitgliederkonten einzurichten und zu führen. Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.
§ 3 NUTZUNGSVORAUSSETZUNGEN
Mitglieder können die von kohleverprassen.de bereitgestellte Plattform nutzen. Die Nutzung der Plattform oder einzelner Leistungen kann von kohleverprassen.de an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Art der Mitgliedschaft (Gast oder Mitglied), Mindestalter, Zahlungsnachweise, besondere Nutzungsregeln.
Der Anspruch des Mitglieds auf Nutzung der kohleverprassen.de -Webseite und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Zeitweilige Beschränkungen können sich durch technische Störungen wie Unterbrechung der Telekommunikation, der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler etc. ergeben. Die Nutzer sind für die Aktualität und Geeignetheit der eingesetzten Hard- und Software selbst verantwortlich. Entsprechendes gilt für den Internetzugang.
§ 4 PASSWORT
Das Passwort darf aus Sicherheitsgründen nicht mit der Email Adresse oder dem Nutzernamen identisch sein und kann später vom Mitglied nach Bedarf geändert werden. Das gewählte Passwort sollte keine Aneinanderreihung von aufeinander folgenden Zahlen (z.B. 2345678) oder Buchstaben (z.B. ABCDEFG) sein, vielmehr sollte hier eine Mischung aus Zahlen und Buchstaben und ggf. Sonderzeichen gewählt werden. Das Maß an Sicherheit ihres Passwortes wird Ihnen auch bei Auswahl des Passwortes auf unserer Website angezeigt. Das Passwort ist vom Mitglied geheim zu halten und von Zeit zu Zeit (spätestens alle zwei Monate) zu ändern.
Verstößt das Mitglied gegen diese Sorgfaltspflichten und werden deshalb von einem unberechtigten Dritten aufgrund der Kenntnis des erforderlichen Passwortes Projekte eingestellt und/oder Verfügungen getroffen, gehen diese zu Lasten des Mitglieds, und kohleverprassen.de trifft keine Schadensersatzpflicht. kohleverprassen.de wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, kohleverprassen.de ist aus gesetzlichen Gründen dazu verpflichtet. kohleverprassen.de wird ein Mitglied nicht per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen. Zur Abfrage des Passworts nutzt kohleverprassen.de nur die Login - Seiten oder Webformulare.
§ 5 DATENANGABEN
Die von kohleverprassen.de bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, zum Beispiel eine gültige E-Mail-Adresse, ein Screenname, ein Passwort, Vor- und Nachnamen, das Geburtsdatum, Postanschrift, ggf. Bankverbindung. Ein Anspruch auf einen bestimmten Screenname oder ein bestimmtes Passwort besteht nicht. Bitte nehmen Sie unsere Datenschutzhinweise in unserer Datenschutzerklärung zur Kenntnis. kohleverprassen.de ist jederzeit berechtigt, bei unrichtigen Angaben den Vertrag anzufechten und das Mitglied von der Teilnahme am Angebot auszuschließen und die Auszahlung des Kontoguthabens zu verweigern.
Wir beachten die jeweils geltenden gesetzlichen Anforderungen zum Datenschutz. Gesetzliche Datenschutzbestimmungen finden für den Schutz personenbezogener Daten der Nutzer von Telediensten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten Anwendung.
§ 6 DATENÄNDERUNG
Tritt nach Registrierung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist das Mitglied verpflichtet, die Datenangabe unverzüglich zu korrigieren, zu aktualisieren oder kohleverprassen.de entsprechend zu benachrichtigen, z.B. durch eine E-Mail an service@kohleverprassen.de. Gibt der Benutzer Änderungen seiner Daten nicht bekannt, sind die zuletzt bekannt gegebenen Daten für kohleverprassen.de maßgebend und etwaige Nachteile aus einer verspäteten Datenaktualisierung gehen zu Lasten des Benutzers.
§ 7 GRUNDSÄTZE DER KOMMUNIKATION
Den Mitgliedern ist es möglich, untereinander Kontakt aufzunehmen, z.B. wenn sie sich über die laufenden Projekte austauschen möchten. Dabei verpflichten sie sich, nur Inhalte auszutauschen die:
- weder unsachlich, vorsätzlich unwahr, ehrverletzend, herabwürdigend, verleumderisch, sittlich anstößig noch pornographisch sind oder einen sonstigen Straftatbestand erfüllen
- frei von offensichtlicher und getarnter Werbung sind
- keine Rechte Dritter verletzen
- keine Umfragen oder Kettenbriefe sind
- nicht dem Zweck dienen, persönliche Daten von Nutzern ohne das jeweilige ausdrückliche Einverständnis zu insbesondere geschäftlichen Zwecken zu sammeln, zu speichern oder zu nutzen.
Zudem ist es Nutzern untersagt, Äußerungen über kohleverprassen.de oder den Service zu tätigen, welche unwahr sind oder berechtigterweise als verleumderisch aufgefasst werden können.Ohne dass dies andere Rechte beeinträchtigt, behält sich kohleverprassen.de das Recht vor, geeignete Maßnahmen einzuleiten, wenn ein Nutzer vollständig oder teilweise gegen eine hier enthaltene Vorschrift verstößt.
§ 8 MITTEILUNGEN
Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit kohleverprassen.de abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Die E-Mail-Adresse von kohleverprassen.de lautet service@kohleverprassen.de.
§ 9 BEITRÄGE
An Beiträgen auf der kohleverprassen.de -Plattform und anderen von den Nutzer zur Verfügung gestellten Materialien, Fotos, Projektanregungen, -verbesserungen etc. erlangt kohleverprassen.de ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, vergütungsfreies, einfaches Nutzungsrecht.
§ 10 WIDERRUFSRECHT DES MITGLIEDS
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Vertragsabschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Innotainment GmbH, Landgrafenstr. 6, 50931 Köln oder als E-Mail an service@kohleverprassen.de. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn das Mitglied vor Ende der Widerrufsfrist auf der kohleverprassen.de -Webseite mit Geldeinsatz (Erwerb von Spendemünzen) teilnimmt. Im Falle eines wirksamen Widerrufs wird das Mitgliedskonto unserseits unentgeltlich gelöscht.
§ 11 KÜNDIGUNGSRECHT VON KOHLEVERPRASSEN.DE
kohleverprassen.de kann den Nutzungsvertrag ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund, der Löschung des Nutzerkontos sowie zur Sperrung bleibt hiervon unberührt. Die in jeglicher Hinsicht in Bezug auf ein Mitgliedskonto, Nutzung des Services oder Streitbeilegung getroffene Entscheidung des Managements von kohleverprassen.de ist endgültig, und die Möglichkeit der erneuten Vorlage oder einer Berufung ist nicht gegeben. Aus Kulanz kann kohleverprassen.de dennoch getroffene Entscheidungen der Administratoren rückgängig machen und das Konto reaktivieren. Hierauf besteht kein Anspruch der Nutzer!
§ 12 LÖSCHUNG DES MITGLIEDSKONTOS
Das Mitgliedskonto wird ohne Angaben von Gründen und nach freiem Ermessen von kohleverprassen.de gelöscht, wenn seit dem letzten Einloggen ein Zeitraum von drei Jahren verstrichen ist oder zum Vertragsende aufgrund Kündigung oder bei Verstoß gegen diese Vereinbarung (AGB). Mit der Löschung endet der Nutzungsvertrag mit kohleverprassen.de. Teilt das Mitglied keine abweichende Kontoverbindung mit, wird das etwaige Guthaben auf die zuletzt angegebene Kontoverbindung angewiesen. Für den Fall der Löschung des Nutzerkontos bei außerordentlicher Kündigung macht kohleverprassen.de ein Zurückbehaltungsrecht an dem Guthaben wegen etwaiger Schadensersatzansprüche von kohleverprassen.de selbst oder Dritten sowie Vertragsstrafenansprüchen geltend.
§ 13 TRANSAKTIONS- UND SERVICEGEBÜHREN
Sowohl beim Erwerb von Spendemünzen als auch bei der Auszahlung erhaltener Unterstützung berechnet kohleverprassen.de für das Bereitstellen des Portals und die Mitgliederkontenverwaltung eine Servicegebühr von 1 Euro pro Transaktion. Beim Kauf von Spendemünzen werden zudem 10% der gesamten Transaktionssumme als Transaktionsgebühr zur Deckung der durch die jeweilige Zahlungsmethode entstehenden Kosten veranschlagt. Die für Auszahlungen entstehende Servicegebühr wird durch kohleverprassen.de mit der bis dato gutgeschriebenen erhaltenen Unterstützung des Mitgliedes verrechnet.
§ 14 AUSZAHLUNG
Nutzer sind berechtigt, sich ihre erhaltene Unterstützung jederzeit auszahlen zu lassen. Das Mitglied erhält den Auszahlbetrag per Banküberweisung auf Anforderung zugunsten einer von ihm angegebenen inländischen Bankverbindung ausgezahlt, mit jeweils für kohleverprassen.de schuldbefreiender Wirkung. Eine Verpflichtung, die Berechtigung des Kontoinhabers zu prüfen, besteht für kohleverprassen.de nicht. Die Auszahlung erfolgt ca. zwei Wochen nach der Auszahlungsanforderung.
kohleverprassen.de ist berechtigt, aus Sicherheitsgründen die Auszahlung von Guthaben von einer Legitimationsprüfung abhängig zu machen. In diesem Falle ist das Mitglied verpflichtet, zusammen mit einer schriftlichen Auszahlungsanforderung nebst Angaben zur Bank-/Kontoverbindung eine Kopie seines Personalausweises oder Reisepasses vorzulegen
§ 15 VERJÄHRUNG
Ist eine Auszahlung von erhaltenen Spendemünzen anderer nicht möglich, verwahrt kohleverprassen.de den Guthabenbetrag zinslos bis zum Eintritt der Verjährung auf einem Sammelkonto. Der Auszahlungsanspruch verjährt nach drei Jahren. Die Verjährung beginnt mit dem Schluss des Jahres, in welchem die Löschung des Nutzerkontos erfolgte. kohleverprassen.de wird zum Beispiel aufgrund der Verjährung oder des Verzichts des Nutzers nicht rückzahlbare Guthabenbeträge sowie verwirkte Vertragsstrafen zugunsten gemeinnütziger Organisationen spenden oder das Geld zur Förderung des Portals zugunsten der Mitglieder von kohleverprassen.de verwenden.
§ 16 HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG 
kohleverprassen.de lehnt jede und alle Gewährleistungen, ausdrücklich oder impliziert, in Verbindung mit dem Service, welcher Ihnen OHNE MÄNGELGEWÄHR angeboten wird, ab, und gibt keinerlei Gewährleistung oder Zusicherung bzgl. seiner Qualität, Eignung, Vollständigkeit oder Richtigkeit. Die Haftung von kohleverprassen.de, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Ratschläge oder Informationen, die Sie im Rahmen der Nutzung der kohleverprassen.de -Webseite erhalten, sei es schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von kohleverprassen.de, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
Unabhängig von unserem Bemühen, Ihnen einen Service von höchster Qualität, Sicherheit und Schutz zu bieten, geben wir keine Gewährleistung ab, dass der Service ununterbrochen, rechtzeitig oder fehlerfrei ist, dass Defekte korrigiert werden oder dass der hier vorgefundene Service frei von Viren oder Fehlern ist. kohleverprassen.de behält sich das Recht vor, den Service nach alleinigem Ermessen und ohne Anzeigepflicht Ihnen gegenüber mit sofortiger Wirkung zu sperren, einzustellen, zu ändern, zu löschen oder Hinzufügungen vorzunehmen. Wir haften für keinerlei Schäden, die Ihnen als Folge einer solchen von kohleverprassen.de gefällten Entscheidung entstehen.
kohleverprassen.de haftet nicht für Verluste, Schäden oder Verletzungen, die durch den Zugang/die Benutzung oder den versuchten Zugang/die versuchte Benutzung eines Mitgliedes, durch das Downloaden von Daten oder auf andere Weise erhaltener Informationen von kohleverprassen.de verursacht wurden, es sei denn diese beruhen auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch kohleverprassen.de. kohleverprassen.de haftet für ihre gesetzlichen Vertreter nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und für ihre Erfüllungsgehilfen nur für grobe Fahrlässigkeit, sofern nicht vertragswesentliche Pflichten verletzt sind. Die Haftung wegen der Verletzung des Körpers, des Lebens sowie der Gesundheit bleibt unbegrenzt bestehen. Unter keinen Umständen, einschließlich Fahrlässigkeit, haftet kohleverprassen.de für besondere, beiläufige, unmittelbare, mittelbare oder Folgeschäden jeglicher Art (einschließlich, jedoch nicht begrenzt auf, Schadensersatz für entgangenen Geschäftsprofit, Geschäftsunterbrechung, verlorene Geschäftsinformationen oder jegliche andere Vermögensschäden), welche aus der Nutzung (oder dem Missbrauch) des Service entstehen. Dies gilt auch, wenn kohleverprassen.de zuvor Kenntnis über die Möglichkeit eines derartigen Schadens hatte.
Sie erklären sich bereit, kohleverprassen.de und seinen Geschäftsführer und Angestellte für und gegen alle Ansprüche, Forderungen, Haftungen, Schäden, Verluste, Kosten und Aufwendungen, einschließlich Anwaltskosten und jegliche andere Kosten, unabhängig von deren Grundlage, zu entschädigen, verteidigen und freizustellen, die entstehen als Ergebnis von:
Ihrem vollständigen oder teilweisen Verstoß gegen diese Vereinbarung;
Ihrem Verstoß gegen ein Gesetz oder etwaige Rechte Dritter;
Die Nutzung des Service durch Sie oder eine andere Person, welche mit Ihren Zugangsdaten (wie nachfolgend definiert) den Service nutzt, unabhängig davon, ob dies mit Ihrer Einwilligung geschah.
Die Innotainment GmbH ist für die eigenen Inhalte, die sie zur Nutzung bereithält, verantwortlich. Für fremde Angebote, zu denen wir lediglich den Zugang vermitteln (z.B. durch Links), sind wir nicht verantwortlich. Diesbezüglich verweisen wir auch ausdrücklich auf unsere Datenschutzerklärung.
Ausdrücklich machen wir Sie darauf aufmerksam, dass wir für die fremden Inhalte von verlinkten Seiten keine rechtliche Verantwortung übernehmen.
kohleverprassen.de übernimmt keine Haftung für Eingabe-, Übertragungs- und/oder Auswertungsfehler, da dies außerhalb ihres Einflussbereichs liegt. kohleverprassen.de behält sich vor, offensichtliche Fehler bei der Angabe von Verprasser-Listen, Preisen, Quoten etc. auch nachträglich zu berichtigen.
Hat kohleverprassen.de die vorzeitige Beendigung eines Projektes zu vertreten, kann den teilnehmenden Mitgliedern eine Rückerstattung der verlorenen Unterstützung auf das Nutzerkonto gutgeschrieben werden. Hierbei zahlt kohleverprassen.de mindestens die erhaltene Unterstützung aus und entscheidet selber, ob eine weitere Unterstützung des Nutzers durch andere Mitglieder, unter Einbeziehung aller Faktoren wie Zeit, vorherige Unterstützungen, etc., möglich gewesen wäre. Kommt kohleverprassen.de zu dem Schluss, dass das Ziel der Kategorie durch den Nutzer ohne die Unterbrechung erreicht worden wäre, so haftet kohleverprassen.de bis zu dem Wert der Kategorie. kohleverprassen.de haftet nicht für mittelbare bzw. Folgeschäden. Der Ersatz bei vorzeitigem Ende ist NICHT gegeben, soweit dies von dem Nutzer selber veranlasst wurde oder durch eine dritte Person, welche nicht zu den Administratoren oder sonst zu kohleverprassen.de gehören. kohleverprassen.de haftet nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Schäden aufgrund einer frühzeitigen Beendigung des Projektes durch den Nutzer selber oder Personen, die in den Verantwortungsbereich des Nutzers fallen.
kohleverprassen.de garantiert nicht, dass es die in dem Mega-Projekt beschriebene Tätigkeit ausführen wird oder die dort gemachten Angaben korrekt sind. kohleverprassen.de wird jedoch stets versuchen die Authentizität des Portals zu bewahren und alles zu tun, dass die Community funktioniert.
§ 17 MISSBRAUCH
kohleverprassen.de haftet nicht für Schäden, welcher Art auch immer, die durch eine missbräuchliche Nutzung des Kontos durch Nutzer oder Dritte entstehen. Missbräuchliche Verhaltensweisen jeglicher Art sind auf kohleverprassen.de untersagt. Missbrauch liegt insbesondere aber nicht abschließend dann vor, wenn das Mitglied:
absichtlich fehlerhafte, irreführende, unkorrekte oder unvollständige Angaben macht; mehrere Mitgliederkonten oder unberechtigt ein Mitgliedskonto bei kohleverprassen.de eröffnet; betrügt oder versucht zu betrügen, insbesondere indem es Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der kohleverprassen.de -Webseite verwendet, die das Funktionieren der kohleverprassen.de -Webseite stören (können), oder die es nutzt, um bessere Resultate zu erzielen, als das durch alleinige Nutzung von Maus/Tastatur oder anderer adäquater Eingabegeräte wie Touchscreens möglich ist, oder um bei anderen Teilnehmern die Steuerung der Projekte negativ zu beeinflussen;
absichtlich eine Störung/Fehlfunktion herbeigeführt hat, um ein Projekt zu beeinflussen, zum Beispiel vorzeitig zu beenden;
sich durch unfaires Verhalten jeder Art, beispielsweise Täuschung anderer Mit-Nutzer, einen Vorteil verschafft oder versucht zu verschaffen und somit einen fairen Wettbewerb gefährdet;
mit weiteren Mitgliedern oder anderen Personen ein Zusammenwirken in der Art praktiziert, dass ein unwissendes, nicht eingeweihtes Mitglied hiervon benachteiligt ist und somit in seiner fairen Chance, sein Projektziel zu erreichen, beschnitten wird;
sonstige sich aus gesetzlichen Bestimmungen, den Geschäftsbedingungen und Projektregeln ergebenden Pflichten und/oder Rechte anderer verletzt.
§ 18 FOLGEN BEI MISSBRAUCH
kohleverprassen.de ist berechtigt, im Falle von missbräuchlichen Verhaltensweisen oder einem Verdacht einer solchen missbräuchlichen Verhaltensweise insbesondere nach dem § 17 u.a. das Mitgliedskonto ohne vorherige Abmahnung zu sperren/zu löschen und/oder den Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen und auf gerichtliche oder behördliche Anordnung hin Auskunft diesbezüglich zu erteilen. Angefangene einzelne Projekte werden in diesen Fällen abgebrochen und das Ergebnis des betreffenden Nutzers wird nicht gutgeschrieben. Der betreffende Nutzer hat den diesbezüglichen Aufwand bei kohleverprassen.de zu ersetzen. Ferner hat der Nutzer im Falle der Sperrung und/oder Kündigung eine Vertragsstrafe an kohleverprassen.de zu leisten. Die Höhe der Vertragsstrafe entspricht dem durchschnittlichen Umsatz pro Monat aus den letzten drei Monaten vor Verwirkung der Vertragsstrafe. Besteht das Vertragsverhältnis noch nicht drei Monate, berechnet sich der Durchschnitt aus der gesamten Vertragslaufzeit. kohleverprassen.de steht die Geltendmachung eines höheren Schadensersatzanspruches frei, wobei dem Nutzer der Nachweis eines geringeren oder gar keinen Schadens zusteht. kohleverprassen.de steht wegen eigener und Schadensersatzansprüchen Dritter sowie der verwirkten Vertragsstrafe gegen den Nutzer ein Zurückbehaltungsrecht an Guthabenbeträgen auf dem Nutzerkonto zu. Ferner behält sich kohleverprassen.de vor, Strafanzeige zu erstatten. Bei Problemen jeglicher Art bei der Nutzung unserer Dienste, d.h. im Zusammenhang mit dem Einstellen von Projekten und der Verwaltung, dem Nutzerkonto, etc. können diese vom Nutzer binnen einer Frist von 90 Tagen ab der jeweiligen Nutzung angezeigt werden. kohleverprassen.de löscht die Nutzungsdaten nach Nutzung und spätestens nach 90 Tagen entsprechend der datenschutzrechtlichen Anforderungen und kann daher Probleme und Mängelrügen nicht mehr berücksichtigten.
§ 19 ANWENDUNGSGEBIET
kohleverprassen.de bietet ihre Dienste bisher in Deutschland an. Sofern der Nutzer bei seiner Registrierung unzutreffende Angaben über seinen Wohnsitz macht, begründet dies für kohleverprassen.de ein Anfechtungsrecht bzgl. des Nutzervertrages.
§ 20 GESETZESTREUE
Gast und Mitglieder haben bei der Nutzung von kohleverprassen.de alle Gesetze zu beachten, die im Land und/oder Bundesstaat des Wohnsitzes des Gastes/Mitgliedes gelten. Für den Fall, dass der Gast/Mitglied das Angebot von kohleverprassen.de nutzt, obwohl die jeweiligen örtlichen Gesetze oder Bestimmungen die Nutzung von kohleverprassen.de einschränken oder verbieten, der Gast/Mitglied also widerrechtlich handelt, kommt kein Nutzungsvertrag zustande. Sind Sie sich nicht sicher, ob Sie das Angebot von kohleverprassen.de nach den Bestimmungen Ihres Wohnsitzstaates nutzen können, holen Sie vor Registrierung und Nutzung Rechtsrat ein. kohleverprassen.de übernimmt für die rechtliche Zulässigkeit des Angebots keine Haftung. Erforderlichenfalls wird kohleverprassen.de mit den lokalen Behörden kooperieren.
§ 21 ALTERSVERIFIKATION UND JUGENDSCHUTZ
kohleverprassen.de legt großen Wert auf die Einhaltung jugendschutzrechtlicher Vorschriften.
Die Registrierung zum Mitglied ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen, natürlichen Personen erlaubt. Personen unter 18 Jahren sind von einer Teilnahme an den von kohleverprassen.de angebotenen Leistungen ausgeschlossen. Zur Einhaltung der Vorgaben des Jugendschutzes behält sich kohleverprassen.de die Durchführung eines Altersverifikationsverfahrens zu jeder Zeit vor. Die Altersverifikation kann automatisiert durch eine Schlüssigkeitsprüfung auf der Grundlage der angegebenen Daten des Mitglieds erfolgen. Sollte der Registrierende nicht Inhaber eines in der Bundesrepublik ausgestellten Identifikationsdokumentes sein, so wird sich kohleverprassen.de um die Abstimmung einer gleichwertigen Altersverifikation mit dem Interessenten bemühen. Wir behalten uns weiterhin das Recht vor, Ihr Mitlgiedskonto zu sperren oder permanent zu schließen und Sie, zeitlich befristet oder unbefristet, von der Nutzung des Service auszuschließen, falls der Altersnachweis nicht erbracht wird oder wenn wir annehmen, dass Sie minderjährig sind.
Durch die Angabe des Geburtsdatums und die Akzeptierung der AGB bestätigen Sie, dass Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben und voll geschäftsfähig sind. Hat ein Nutzer die Kenntnis oder den Verdacht, dass andere Teilnehmer der kohleverprassen.de Community minderjährig sind, so hat der Nutzer dies den Administratoren von kohleverprassen.de unverzüglich zu melden. Eine Meldung kann per Email an service@kohleverprassen.de oder auch telefonisch oder per Post geschehen.
§ 22 TEILNAHMEBESCHRÄNKUNGEN
Mitarbeiter und Angestellte von kohleverprassen.de und deren Beteiligungsgesellschaften sind zur Teilnahme an Projekten von kohleverprassen.de berechtigt, jedoch nicht an durch kohleverprassen.de durchgeführten Gewinnspielen. Sie können zu Testzwecken auch an Gewinnspielen teilnehmen, ohne für sich persönlich, Dritte oder für kohleverprassen.de Gewinne zu erzielen. kohleverprassen.de nimmt an der Community durch das eigens geführte Mega-Projekt teil. Das Mega-Projekt dient dazu, dass die Administratoren von kohleverprassen.de eigene Projekte einstellen können. Alles Geld was kohleverprassen.de aufgrund des Mega-Projektes erhält, ist als Spende durch die Nutzer zu sehen und kann nicht zurückverlangt werden. Auch verpflichtet sich kohleverprassen.de nicht dazu, dass es das jeweils angegebene Mega-Projekt tatsächlich vollzieht.
Für Mitglieder führt kohleverprassen.de ein Mitgliedskonto mit echtem Geld. Es wird mit Zahlungseingang des Eröffnungsentgelts auf dem Konto von kohleverprassen.de und erfolgreicher Registrierung zum Mitglied gebührenfrei eröffnet. Erhaltene Unterstützungen verwaltet kohleverprassen.de auf dem Nutzerkonto im Auftrag des Nutzers ohne Verzinsung für das Mitglied. Einbezahlte Beträge können ausschließlich für das Leistungsangebot von kohleverprassen.de und auf die Gebühren und Provisionen der kohleverprassen.de verwendet werden und sind im Rahmen von Guthabenauszahlungen nach §§ 14 rückzahlbar.
§ 23 EINZAHLUNG MITTELS ÜBERWEISUNG
Einzahlungen auf das Nutzerkonto sind durch Überweisung aus dem Inland auf das Konto vorzunehmen, welches von kohleverprassen.de benannt wird. Erst mit Zahlungseingang auf diesem Konto kann der Nutzer Projekte einstellen. Mit der Zahlung erklärt der Nutzer, eine Sicherheitsleistung durch Hinterlegung von Geld (§§ 232f BGB) auf Ansprüche von kohleverprassen.de auf Entgelt (§ 675 BGB) und Aufwendungsersatz (§ 670 BGB) sowie Vertragsstrafe und Schadensersatz zu erbringen.
§ 24 EINZAHLUNG MITTELS ANDERER ZAHLUNGSARTEN
kohleverprassen.de ist jederzeit widerruflich berechtigt, aber nicht verpflichtet, Zahlungen mittels Kreditkarte, Lastschrift oder anderer Zahlungsverfahren entgegenzunehmen. Mit jedem Lastschriftauftrag ermächtigt der Nutzer kohleverprassen.de, den festgelegten Betrag von dem angegebenen Konto einzuziehen. Der Nutzer stimmt unwiderruflich zu, dass im Falle der Nichteinlösung einer Lastschrift sein Kreditinstitut kohleverprassen.de (oder einem von kohleverprassen.de mit dem Einzug der Forderung beauftragtem Unternehmen) den vollständigen Namen, sein Geburtsdatum und die dort gespeicherte Anschrift des Nutzers mitteilt. Der Nutzer ist ferner damit einverstanden, dass sein Kreditinstitut die vorgenannten Daten kohleverprassen.de (oder einem von kohleverprassen.de mit dem Einzug der Forderung beauftragtem Unternehmen) zum Zweck der Lastschriftbearbeitung und dem Zahlungseinzug übermittelt und dort bis zur Befriedigung der Forderung gespeichert werden.
§ 25 BEZAHLSTATUS
Als eingezahlt gelten die Beträge, Einsätze und Gebühren auf dem Mitgliedskonto, wenn sie dem Bankkonto von kohleverprassen.de unwiderruflich gutgeschrieben und auf dem Nutzerkonto des Mitgliedes verbucht sind. Einzahlungen haben unter Angabe ausschließlich des Verwendungszwecks zu erfolgen, welchen der Nutzer von kohleverprassen.de für diesen Zweck übermittelt bekommt. kohleverprassen.de ist bemüht eingehende Zahlungen jeweils umgehend den Mitgliedskonten zuzuordnen. kohleverprassen.de ist jederzeit widerruflich berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Nutzer schon vor Zahlungseingang an Angeboten von kohleverprassen.de teilnehmen zu lassen.
§ 26 ERSATZ DER SONDERKOSTEN DES ZAHLUNGSVERKEHRS
Verursacht das Mitglied bei der Einzahlung auf das Nutzerkonto und bei der Bearbeitung Sonderkosten des Zahlungsverkehrs, insbesondere auf Grund von Zahlungsretouren (z.B. Überweisungsretouren, Kreditkartenretouren) oder durch erhöhte Bankgebühren für Überweisungen aus dem Ausland oder in das Ausland (z.B. bei Auszahlung von Kontoguthaben aus erhaltener Unterstützung anderer Mitglieder), ist kohleverprassen.de berechtigt, diese Kosten dem Nutzerkonto zu belasten. Für die Bearbeitung von Zahlungsretouren durch kohleverprassen.de berechnet kohleverprassen.de mindestens ein Bearbeitungsentgelt von 10 Euro pro Zahlungsretoure sowie zusätzlich jeweils 3,50 Euro für jede Mahnmitteilung. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens, insbesondere Vergütungen Dritter für die Bearbeitung von Zahlungsretouren (z.B. Inkasso- und Rechtsanwaltskosten), bleibt in jedem Fall vorbehalten. Das Mitglied trägt sämtliche Kosten, wenn eine Gutschrift auf das Mitgliedskonto aus vom Mitglied zu vertretenden Gründen (z.B. Rücklastschriften aufgrund von Widerruf, mangelnder Kontodeckung oder falscher Kontonummer) rückbelastet wird. Ferner ist kohleverprassen.de in diesem Falle berechtigt, mit dem Einzug hieraus entstandener Forderungen ein Inkassounternehmen zu beauftragen und die Forderungen inkl. entstandener Kosten gegen das Mitglied an das Inkassounternehmen abzutreten.
§ 27 ÖFFENTLICHKEITSARBEIT
Als Nutzer erklären Sie sich damit einverstanden, dass kohleverprassen.de Ihren Nutzernamen, Fotos und Aufnahmen von Ihnen und die Art und Höhe der erzielten Unterstützung im Zusammenhang mit Ihrer Teilnahme an kohleverprassen.de zum Zwecke der Werbung, Berichterstattung, Veröffentlichung in Printmedien, Rundfunk, Fernsehen, Internet, dem öffentlich zugänglich Machen verwendet und vervielfältigt, sofern Sie unter die Top-Verprasser fallen, Sondergewinne erzielen, Projekte einstellen, die für die Öffentlichkeit von Bedeutung sind, Projekte mit besonderer Kreativität einstellen oder eingestellt haben oder mehr als 500 Euro in einem Monat an Unterstützung erhalten. Bei Live-Projekten, oder Live-Auszahlungen erklären Sie sich mit der Veröffentlichung und Vervielfältigung dieser Daten, Aufnahmen und Fotos zum Zwecke der Berichterstattung, Werbung, Veröffentlichung, dem öffentlich zugänglich Machen, der Verwertung und Vervielfältigung ebenfalls einverstanden. Für diese Nutzungen haben Sie keinen Vergütungsanspruch gegenüber kohleverprassen.de.
§ 28 GELTENDES RECHT UND GERICHTSSTAND
Soweit sich aus dem Gesetz nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort- und Zahlungsort der Geschäftssitz der Innotainment GmbH.
Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften in Ihrem Heimatland günstiger sind (Art. 29 EGBGB).
Haben Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, oder sind Sie Kaufmann oder haben Sie Ihren festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt oder ist Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz der GmbH.
Eine Transaktion auf dieser Webseite kann nur in deutscher Sprache vorgenommen werden.
§ 29 ÄNDERUNGSRECHT
kohleverprassen.de behält sich das Recht vor, die AGB für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Es gelten die auf der kohleverprassen.de-Webseite abrufbaren AGB in der jeweiligen Fassung, ohne dass ein gesonderter Hinweis hinsichtlich einer Änderung erfolgt.
§ 30 EIGENE VERANTWORTLICHKEIT
Die Nutzung der kohleverprassen.de-Webseite erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit der kohleverprassen.de-Webseite erfolgt auf Ihr eigenes Risiko und Sie sind für Schäden an Ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen auf der kohleverprassen.de-Webseite allein verantwortlich.
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Sie bestätigen, dass durch Nutzung des Service ein Risiko besteht, Geld zu verlieren, und dass kohleverprassen.de Ihnen gegenüber keine Verantwortung für einen solchen Verlust trägt.
Sie erklären sich einverstanden, dass Sie den Service nach eigener Wahl, eigenem Ermessen und auf eigenes Risiko hin nutzen.
Sie erklären sich einverstanden, dass Sie für die Nutzung des Service bestimmte persönliche Informationen (inklusive Details hinsichtlich Ihrer Zahlungsweisen) an uns übermitteln müssen. Unsere Kontrolle der von Ihnen bereitgestellten Informationen soll sich nach unserer Datenschutzerklärung richten.
Sie sind alleine verantwortlich für alle Steuern und Abgaben, die auf an Sie ausgezahlte Gewinne anfallen könnten.
Sie sind alleine verantwortlich für die Telekommunikationsnetzwerke und Internet-Zugangsdienste, die Sie benötigen, um Zugang zum Service zu erhalten und diesen zu nutzen, und wir haften nicht für jegliche Mängel diesbezüglich.
Der Nutzer verpflichtet sich, jederzeit vollständige und wahrheitsgemäße Angaben im Hinblick auf alle von kohleverprassen.de verlangten Details und Informationen in Verbindung mit der Nutzung der angebotenen Leistungen bezogen auf die Bedingungen der Datenschutzerklärung zu machen.
Im Fall von Unterschieden zwischen jeglichen übersetzten Fassungen dieser Vereinbarung soll die deutsche Version dieser Vereinbarung die maßgebliche Version sein. Sie erklären sich einverstanden, dass Sie den Service nach eigener Wahl, eigenem Ermessen und auf eigenes Risiko hin nutzen.
§ 31 UNÜBERTRAGBARKEIT
kohleverprassen.de behält sich das Recht vor, diese Vereinbarung vollständig oder teilweise zu jeder Zeit ohne Bekanntgabe zu übertragen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, seine Rechte oder Pflichten aus dieser Vereinbarung zu übertragen. Nichts in dieser Vereinbarung begründet und verleiht Dritten, die nicht Partei dieser Vereinbarung sind, irgendwelche Rechte oder Vorteile.
§ 32 SONSTIGES
Nichts in dieser Vereinbarung begründet eine Partnerschaft, Vertretung, Verwahrungsvereinbarung, Treuhänderschaft oder ein Gemeinschaftsunternehmen zwischen Ihnen und uns oder sollte als derartige Begründungen ausgelegt werden.
Diese Vereinbarung stellt sämtliche Abreden und Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns in Bezug auf den Service dar und ersetzt jegliche vorgehenden Vereinbarungen, Abreden oder Abkommen zwischen Ihnen und uns.
Jedes an kohleverprassen.de gezahlte Geld wird von kohleverprassen.de zinslos einbehalten, solange der jeweilige Nutzer nicht die Auszahlung des ihm zustehenden Betrages verlangt. Hinsichtlich des eingezahlten Geldes besteht zudem kein Treuhandverhältnis zwischen den Mitgliedern und kohleverprassen.de.
Kein Nutzer ist verpflichtet sein Projekt zu verwirklichen oder gemachte Versprechungen tatsächlich zu erfüllen. Es besteht kein rechtlicher Anspruch auf die Ausführung eines der auf der kohleverprassen.de Website eingestellten Projekte. Weder gegenüber den Mitgliedern, noch gegenüber kohleverprassen.de und deren Administratoren.
§ 33 WARTUNGSZEITEN
Wartungszeiten werden insbesondere zwecks Wahrung der Leistungsfähigkeit, Sicherheit sowie Integrität der Server durchgeführt und den Mitgliedern, sofern möglich, rechtzeitig angekündigt. Bestimmte oder alle Funktionen der kohleverprassen.de -Webseite sind dann nicht erreichbar. Projekte, die nach dem Beginn der Wartungszeit enden, werden nicht verlängert, obwohl das Spenden, bzw. Erhalten von Spendemünzen während dieser Zeit nicht möglich ist. kohleverprassen.de bemüht sich daher diese Wartungsarbeiten auf das nötige Maß einzuschränken.
§ 34 UNWIRKSAME BESTIMMUNGEN
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Innotainment GmbH
Landgrafenstr. 6
50931 Köln
Handelsregister: Amtsgericht Köln, HRB 64100
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE262494767
Stand: Januar 2009

